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Wellnessworldteam.net
GbR
Marco Moll * Gerhard Reheusser
Pillenreuther Straße 144
D-90459 Nürnberg
Fon: +49 172 836 1666
info@wellnessworldteam.net
St.-Nr.: 238/175/02555
§1 Geltung der Bedingungen
(1) Die Wellnessworldteam.net GbR (im folgenden WwT.net) erbringt
seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingung.
Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch
wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(2)
Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam,
wenn WwT.net sie schriftlich bestätigt.
(3)
Nebenabreden oder Zusicherungen durch Beauftragte der WwT.net,
die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich
dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen, sind schriftlich zu
vereinbaren.
§2
Zustandekommen des Vertrages
(1) Der Vertrag über die Nutzung von WwT.net-Diensten kommt
mit der Gegenzeichnung eines Grundvertrages durch WwT.net zustande.
WwT.net kann den Vertragsabschluß von der Vorlage einer schriftlichen
Vollmacht oder einer Vorauszahlung bzw. der Bürgschaftserklärung
einer deutschen Bank abhängig machen.
(2)
Soweit WwT.net sich zur Erbringung der angebotenen Dienste Dritter
bedient, werden diese nicht Vertragspartner des Kunden. Ferner
besteht zwischen den Kunden der WwT.net kein allein durch die
gemeinsame Nutzung der Dienste begründbares Vertragsverhältnis.
§3
Kündigung
(1) Verträge treten mit der Unterzeichnung des Grundvertrages
in Kraft und werden jeweils für mindestens 1 Monat Nutzungsperiode
abgeschlossen, beginnend mit dem Datum des Beginns der Leistungsverpflichtung.
(2)
Verträge sind frühestens zum Ablauf der ersten Nutzungsperiode
kündbar. Die Kündigung muß WwT.net falls im Vertrag nichts anderes
bestimmt ist - mindestens einen Monat vor Ablauf der Nutzungsperiode
- schriftlich per Einschreiben zugehen.
(3)
Sofern keine Kündigung bis mindestens einen Monat vor Ablauf
der Nutzungsperiode ausgesprochen wird, verlängert sich der
Vertrag automatisch um ein weiteres Jahr.
§4
Leistungsumfang
(1) WwT.net ermöglicht dem Kunden den Zugang zu der bestehenden
Kommunikations-Infrastruktur und der Nutzung von Mehrwertdiensten.
Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der/den
dem Grundvertrag beigefügten Anlage(n).
(2)
Soweit WwT.net entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt,
können diese jerderzeit -mit Vorankündigung- eingestellt werden.
Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt
sich daraus nicht.
§5
Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die WwT.net-Dienste sachgerecht
zu nutzen. Besonders ist er verpflichtet,
(a) WwT.net innerhalb
eines Monats über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu
informieren;
(b) WwT.net unverzüglich über Veränderungen in den Voraussetzungen
der Tarifordnung zu unterrichten;
(c) die Zugriffsmöglichkeiten auf die WwT.net-Dienste nicht
missbräuchlich zu nutzen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen;
(d) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher
Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig
für die Teilnahme am WwT.net-Netz erforderlich sein sollten.
(e) anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu
tragen und zu befolgen;
(f) WwT.net erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen
(Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine
Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen
oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;
(g) nach Abgabe einer Störungsmeldung, die WwT.net durch die
Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu
ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt,
dass eine Störung im Verantwortlichkeitsberich des Kunden vorlag;
(h) die vereinbarten Entgelte entsprechend der jeweils gültigen
Tarifeinordnung, zuzüglich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer,
fristgerecht zu zahlen;
(i) WwT.net enstandenen sachlichen und personellen Aufwand und
entstandene Auslagen bei vertraglicher Zuwiderhandlung zu erstatten.
(2)
Verstößt der Kunde gegen die in Abs. 1Lit. (b) und (c) genannten
Pflichten, ist WwT.net sofort und in den übrigen Fällen mit
Ausnahme von Lit. (h) nach erfolgloser Abmahnung berechtigt,
das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
(3)
Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander
können im Wege einer Benutzerordnung vereinbart werden. Verstöße
gegen essentielle Bestimmungen dieser Benutzerordnung berechtigen
nach erfolgloser Abmahnung dazu, das Vertragsverhältnis ohne
Einhaltung einer Frist zu kündigen.
§6
Nutzung durch Dritte
(1) Eine direkte oder mittelbare Nutzung der WwT.net-Dienste
durch Dritte ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung
durch WwT.net gestattet.
(2)
Wird die Nutzung durch Dritte gestattet, hat der Kunde diese
ordnungsgemäß in die Nutzung der Dienste einzuweisen. Wird die
Nutzung durch Dritte nicht gestattet, ergibt sich daraus kein
Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch.
(3)
Der Kunde hat auch die Entgelte zu zahlen, die im Rahmen der
ihm zur Verfügung gestellten Zugriffs- und Nutzungsmöglichkeiten
durch befugte oder unbefugte Nutzung der WwT.net-Dienste durch
Dritte entstanden sind.
§7
Zahlungsbedingungen
(1) WwT.net stellt dem Kunden die im Grundvertrag nebst Anlage(n)
vereinbarten Leistungen zu den in der/den entsprechenden Anlage(n)
genannten Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der
gesetzlichen Mehrwertsteuer in Rechnung. Die Rechnungsstellung
erfolgt monatlich, jeweils zu Beginn des Folgemonats.
(2)
Die vereinbarten Entgelte sind monatlich im voraus zu zahlen
und werden mit Zugang der Rechnung fällig. Ist das Entgelt für
Teile eines Kalendermonats zu entrichten, so wird diese für
jeden Tag mit 1/30 des Monatsentgeltes berechnet.
(3)
Sonstige Entgelte, insbesondere nutzungsabhängige, variable
Entgelte (Verkehrsgebühren), sind nach Erbringung der Leistung
zu zahlen und werden nach Zugang der Rechnung fällig.
(4)
Leitungs- und Kommunikationskosten (Telekom-Gebühren) zwischen
Kunden und dem Anschlusspunkt von WwT.net sind vom Kunden zu
tragen. Sofern bei einem Anschluß auf WwT.net-Seite gesonderte
Kosten (z.B. Terminal-Adapter, exklusive Modem-Bereitstellung
etc.) entstehen, werden diese dem Kunden in Rechnung gestellt.
(5)
WwT.net wird dem Kunden die entsprechenden Nutzungsnachweise
in geeigneter und - soweit verfügbar - in elektronischer Form
zukommen lassen.
(6)
Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muß
der Rechnungsbetrag spätestens am zehnten Tag nach Zugang der
Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben
sein. Bei Verzögerung ist WwT.net berechtigt, eine angemessene
Bearbeitungsgebühr zu erheben.
§8
Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsverzögerung,
Rückvergütung
(1) Gegen Ansprüche der WwT.net kann der Kunde nur mit unbestrittenen
oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem
Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts
nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.
(2)
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und
aufgrund von Ereignissen, die WwT.net die Leistungen wesentlich
erschwerten oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere
Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von
Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen
im Bereich der Dienste der deutschen Bundespost TELEKOM usw.,
auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern der WwT.net
oder deren Unterlieferanten, Unterauftragnehmern bzw. bei den
von WwT.net autorisierten Betreibern von Subknotenrechnern (POP´s)
eintreten - hat WwT.net auch bei verbindlich vereinbarten Fristen
und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen WwT.net, die
Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich
einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.
(3)
Dauert eine Behinderung, die erheblich ist, länger als eine
Woche, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte und
Gebühren, die auf eine Vorbestellung verkehrsabhängiger Leistungen
(Kontingente) zurückgehen, ab dem Zeitpunkt des Eintritts der
Behinderung bis zum nächsten Kündigungstermin entsprechend zu
mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn
(a) der Kunde aus Gründen,
die dieser nicht selbst zu vertreten hat, nicht mehr auf die
WwT.net-Infrastruktur zugreifen und dadurch die in dem Vertrag
verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann,
(b) die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert
ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten
Dienste unmöglich wird, oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.
(4) Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches
der WwT.net liegende Störung erfolgt keine Rückvergütung von
Entgelten. Im übrigen werden Ausfallzeiten nur dann erstattet,
wenn WwT.net oder einer seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen
den Fehler verschuldet oder mindestens fahrlässig verursacht
hat und sich der Ausfallzeitraum über mehr als einen Werktag
erstreckt.
§9
Zahlungsverzug
(1) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist WwT.net berechtigt, von
dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen von 3% über dem Diskontsatz
der Deutschen Bundesbank zu berechnen, es sei denn, dass WwT.net
eine höhere Zinsenlast nachweist.
(2)
WwT.net kann das Vertragsverhältnis fristlos kündigen und ist
berechtigt, den Anschluß zu sperren, falls sich der Zahlungsverzug
über mehr als 2 Monat erstreckt und WwT.net gemahnt und auf
die Rechtsfolgen hingewiesen hat. Der Kunde bleibt in diesem
Fall verpflichtet, die monatlichen Entgelte bis zum Kündigungstermin
zu zahlen.
(3)
Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges
bleibt WwT.net vorbehalten.
§10
Verfügbarkeit der Dienste
(1) WwT.net bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche
an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten
werden frühest möglich angekündigt. WwT.net wird Störungen seiner
technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen
und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.
(2)
WwT.net unterhält eine Hotline, die telefonisch oder via Electronic-Mail
erreicht werden kann. Die Hotline ist werktags in der Zeit von
10:00 Uhr bis 16:00 Uhr besetzt. Außerhalb dieser Zeiten werden
Aufzeichnungsverfahren zur Entgegennahme von Nachrichten eingesetzt.
Die entsprechenden Ansprechstellen für den Kunden sind in §
14 und im Grundvertrag festgehalten.
§11
Geheimhaltung, Datenschutz
(1) Falls nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart,
gelten die WwT.net unterbreiteten Informationen nicht als vertraulich.
(2)
Der Vertragspartner wird hiermit gem. § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes
davon unterrichtet, daß WwT.net seine Anschrift in maschinenlesbarer
Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell
verarbeitet.
(3)
Soweit sich WwT.net Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste
bedient, ist WwT.net berechtigt, die Teilnehmerdaten offenzulegen,
wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich
ist.
(4)
WwT.net steht dafür ein, daß alle Personen, die von WwT.net
mit der Abwicklung dieses Vertrages betraut werden, die einschlägigen
datenschutzrechtlichen Vorschriften in ihrer jeweils gültigen
Fassung kennen und beachten. Der Teilnehmer seinerseits ist
nicht berechtigt, sich oder Dritten mittels der WwT.net-Dienste
nicht für ihn oder den Dritten bestimmte Daten und Informationen
zu verschaffen.
(5)
Soweit dies in internationalen anerkannten technischen Normen
vorgesehen ist und der Kunde nicht widerspricht, werden Informationen
über ihn Dritten zugänglich gemacht (Directory-Services).
§12
Haftung und Haftungsbeschränkung
(1) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung,
positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss
und unerlaubter Handlung sind sowohl gegenüber WwT.net wie auch
im Verhältnis zu deren Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen
ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fährlässiges
Handeln vorliegt. Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften
bleibt unberührt.
(2)
WwT.net haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, daß
infolge höherer Gewalt oder infolge von Arbeitskämpfen WwT.net-Leistungen
unterbleiben. WwT.net haftet nicht für entgangenen Gewinn, nicht
für indirekte Schäden; sei es, daß diese bei dem Kunden oder
Dritten entstehen.
(3)
WwT.net haftet nicht für die über ihre Dienste übermittelten
Informationen und zwar weder für deren Vollständigkeit, Richtigkeit
oder Aktualität, noch dafür, daß sie frei von Rechten Dritter
sind oder der Sender rechtswidrig handelt, indem er die Informationen
übermittelt.
(4)
Sofern nicht andere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen
eine Haftung ausschließen, ist sie bei Schäden, die
(a) durch die Inanspruchnahme
von WwT.net-Diensten,
(b) durch die Übermittlung und Speicherung von Daten durch WwT.net,
(c) durch die Verwendung übermittelter Programme und Daten durch
WwT.net,
(d) durch das Unterlassen von Prüfungen hinsichtlich gespeicherter
oder übermittelter Daten seitens WwT.net,
(e) oder deswegen entstanden sind, weil die gebotene Speicherung
oder Übermittlung von Daten durch WwT.net nicht erfolgt ist,
der Höhe nach auf den nachgewiesenen Schaden, maximal in Höhe
der dem Schaden zugrunde liegenden vergleichbaren Dienstgebühren
der TELEKOM, beschränkt soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
vorliegt.
Im übrigen beschränkt sich die Haftung der WwT.net für dem Kunden
nachweislich entstandene Schäden auf den 1-fachen Betrag des
vereinbarten monatlichen Fix-Entgeltes.
(5)
Der Kunde haftet für alle Folgen und Nachteile, die WwT.net
oder Dritten durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung
der WwT.net-Dienste oder dadurch entstehen, daß der Kunde seine
sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.
§13
Zusätzliche Bestimmungen
(1) Sonstige Aufträge im Zusammenhang mit oder ohne WwT.net-Dienstleistungen
unterliegen nicht diesen Geschäftsbedingungen, sondern den Vertrags-
und Verkaufsbedingungen der WwT.net.
(a) Produktlieferungen für kaufmännisch/-gewerbliche Besteller,
(b) Installationsleistungen und Materiallieferungen in Projekten,
(c) Dienstleistungen, Planungen und Konzeptionierung in Projekten.
(2) Unter sonstige Aufträge fallen
(a) Hardware-Lieferung
(b) Software-Lieferung
(c) Dienstleistungen, mit Ausnahme des § 4 beschriebenen Leistungsumfanges.
§14
Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort ist Nürnberg / Bayern, Bundesrepublik
Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche
aus und aufgrund von Verträgen, die auf der Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen geschlossen werden, einschließlich Scheck-
und Wechselklage sowie sämtliche zwischen den Parteien sich
ergebende Streitigkeiten über das Zustandekommen des Vertrages
ist der Sitz der WwT.net.
(2)
Auf Verträge, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen
geschlossen werden, findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland Anwendung.
(3)
Der Kunde ist verpflichtet, sich im Geschäftsverkehr in Fach-
und Vertragsangelegenheiten an unten genannte Stellen zu wenden,
sofern nicht für fachliche Fragen im Grundvertrag eine andere
bzw. zusätzliche Ansprechstelle benannt wurde.
WellnessworldTeam.net GbR
Pillenreuther Straße 144
90459 Nürnberg
Fon: +49 172 836 1666
eMail:
info@WellnessworldTeam.net
(4) An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage
dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die
Rechtsnachfolger der WwT.net-Kunden gebunden.
(5) Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein
oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen
Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen
Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder
zumindest nahekommenden Ersatzbestimmung, die die Parteien zur
Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart
hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt
hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen
entsprechend.
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